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Rathaus 2 © Rolf H. Epple Stadt Landau
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10.05.2012

Schlimmer: »Modernisierung der Straßenbeleuchtung ist in vollem Gange«


Etwas verwundert zeigte sich Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer über die Aufforderung der Landauer CDU, dass die Straßenlaternen in Landau zügig auf sparsame Beleuchtungstechnik umgerüstet werden sollen.
„Die Stadt Landau ist seit Jahren dabei, die Beleuchtungsanlagen in Landau auf den technisch neuesten Stand aufzurüsten“, so der Stadtchef.
Aktuelle Beispiele seien die Ostbahnstraße, der Obertorplatz, die Brühlstraße, die Cornichonstraße, die Friedrich-Ebert-Straße, der Ostring, die Mörzheimer Hauptstraße, die Godramsteiner Hauptstraße und viele andere, so Schlimmer weiter.
Der Austausch der Straßenlaternen wird dabei immer im Zuge von Straßenausbaumaßnahmen vollzogen. Diese Vorgehensweise wird auch beim Ausbau des Untertorplatzes, des Südrings und des Busbahnhofs und bei allen weiteren Ausbaumaßnahmen fortgeführt.
Darüber hinaus werden alle abgängigen und defekten Leuchten durch Lampen mit modernen Leuchtmitteln ersetzt. Dafür wurden im Jahre 2011 Haushaltsmittel in Höhe von rund 120.000 Euro eingesetzt.
Auch in diesem Jahr werden verschiedene Straßenzüge außerhalb von Straßenausbaumaßnahmen mit neuen Beleuchtungsanlagen mit einer Gesamtinvestitionssumme von ca. 120.000 Euro bestückt.
Der Fortschritt der energetischen Sanierung der Straßenbeleuchtung ist jedoch sowohl von den zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln als auch den wiederkehrenden Beiträgen abhängig.
„Wir sind nicht untätig. Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden die Sanierungsmaßnahmen Schritt für Schritt umgesetzt. Dies wurde im Stadtrat aber schon kommuniziert“, erklärt der Oberbürgermeister.
Das Stadtbauamt rechnet vor, dass für die Umrüstung der gesamten Beleuchtung in Landau Haushaltsmittel in Höhe von 3,8 bis 4,0 Millionen Euro notwendig wären. Da es sich bei der Straßenbeleuchtung um eine beitragspflichtige Teileinrichtung der Straße handelt, muss die Umrüstung über wiederkehrende Beiträge finanziert werden. Eine Umrüstung „auf einen Schlag“ würde zu massiven Erhöhungen der wiederkehrenden Beiträge oder zu einer Streichung von Straßenbaumaßnahmen im jetzigen Bauprogramm führen.
„Wir sind nicht von vorgestern! Wir gehen den eingeschlagenen Weg konsequent weiter und werden so den Bürgerinnen und Bürgern, dem städtischen Haushalt und nicht zuletzt auch der Umwelt gerecht“, so Hans-Dieter Schlimmer auf die Kritik des CDU-Stadtverbands.
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